Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

ich hatte am 25.1.2018 Termin da

Rip!KlausEmilFriedrichLudwig!ehrenamtlicherBerlinBrandenburgerLandessozialrichter!bis2015.

Der 31. Senat des LSG Berlin-Brandenburg ignoriert, was Menschen die auf den Staat angewiesen sind, schreiben. Wer da sein Recht sucht, sollte lieber versuchen einer Kuh das Fliegen beizubringen. Wer bedürftig ist und dem 31. Senat zugewiesen wird, der hat schon verloren. Nichtzulassungsbeschwerden (NZB) werden auch nur mit unbegründeten Standartfloskeln ins Blaue, wie die NZB sei unbegründet, der Kläger hat nicht dargetan.. usw. nach Jahren der Untätigkeit des 31. Senates abgeschmettert. Meine Meinung ist: Der 31.Senat hat keinen Bock auf Rechtsprechung und faire Gerichtsverfahren! Eine Erforschung des Sachverhaltes scheint denen völlig fremd! Schade, dass man auch dann den Rechtsweg vor einer Verfassungsbeschwerde ausschöpfen muss, wenn man dem 31. Senat des LSG Berlin-Brandenburg ausgeliefert ist. Das Bundesverfassungsgericht müsste doch mittlerweile wissen, dass es vertane Zeit ist, wenn ein auf Unterstützung angewiesener Mensch versucht seine Rechte vor dem 31. Senat des LSG einzufordern. Offenbar geht aus Sicht des 31. Senates hier nichts über ein pro Jobcenter arbeitendes Gericht! Dank richterlicher Unabhängigkeit (Willkür) kann man auch zu dessen Gunsten die Ohren abschalten, die Augen verschließen und den Mund bloß nie vor dem Erlass eines unanfechtbaren Abspeisungs-Beschlusses oder Urteils öffnen. Frag mich, warum ich aus dem Rechtsstaat" DDR einst geflohen bin? An den ““““fairen““““ Gerichtsverfahren des behaupteten sozialen Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland lag es mit Sicherheit nicht! Ironie des Schicksals

Ich habe gerade den Beschluss in dem Verfahren L 14 AS 553/20 B ER gelesen und bin entsetzt. Der 14. Senat sollte sich dringend Rechtskenntnisse aneignen und vor allem das Urteil des Bundessozialgerichts vom 04.03.2021 - B 11 AL 5/20 R studieren! Alternativ würde es vielleicht auch helfen, wenn sich der 14. Senat beim 34. Senat zum Jura-Grundkurs anmeldet und den Beschluss vom 14.12.2018 - L 34 AS 2224/18 B ER analysiert.

Ein Gericht, das in Ansehen der Person Unrecht spricht ist nichts anderes als eine braune Anstalt mit historischer Gesinnung. Auch müssen Rechtsuchende mit Schikanen und Diskriminierung rechnen. Das Gericht repräsentiert die gebogene Frucht mit der gelben Schale sehr gut!

Meiner Meinung nach NUR MINUSPUNKTE. Das LSG hörte mich seit Jahren NICHT rechtlich, was m.E. Menschenrechtsverletzungen waren. Ich gehe am Rollator, bin herz- und lungenkrank, habe unzählige Impfschäden, 4 Autoimmunkrankheiten, 3 Berufskrankheiten, nichts prüfte das LSG seit Jahren! Mir hätte längst eine Erwerbsminderung-srente nach deutschem Renten- und SGG-Recht zugestanden, habe durch die Rentenabweisung noch mehr Körperschäden erlitten durch Ärger mit dem LSG als Herzlungen- und Krebskranke. Es gibt andere EWR-Rentner, die fahren sogar Fahrrad und arbeiten noch nebenher, welch m.E. Riesen-Unrecht durch die DRV Berlin, was das LSG Berlin offenbar m.E. ignoriert! Ich dagegen bin schwerstkrank und bekomme immer noch KEINE EWR-Rente, obwohl ich am Rollator gehe, nur noch bei Ärzten Stammkunde" bin. Dass die Richter dieses LSG (Schäfer

Von wegen Rechtsstaat. Parteiische Gutachter werden vom Gericht beauftragt und vom Verfahrensgegner bezahlt. Klar urteilen diese finanziell Abhängigen zu Gunsten der Rentenkasse. Weil Berlin kein Geld hat, gibt es den inoffiziellen Auftrag, Rentenverfahren gegen die Kläger zu entscheiden. Armes Deutschland. Recht haben und Recht bekommen ist ein Unterschied. Schämt Euch!

kein Stern, LSG Brandenburg setzt staatlichen Willen durch, spricht Recht gegen das Volk im Namen des Volkes!Komme mir hier langsam vor wie in der ehemaligen DDR, was dem Staat passt wird durch Gerichte durchgesetzt.Es gibt nicht mehr dazu zu sagen, es ist eine Schande wo dieses Land hingekommen ist.Ich hatte eine Beschwerde an die Präsidentin des LSG gerichtet aber die Antwort war sehr mager man stützt sich immer wieder auf geltendes Recht was aber durch Nichtzulassung der Revisionen verhindert wird (Fachleute sprechen davon das das staatliche Recht auf diese Einnahmen in keinem Fall verloren gehen darf, also Rechtsbeugung)Ich denke natürlich wenn Frau Präsidentin mit einer dicken Pension nach Hause geht ist das nicht mit einem gemeinen Rentner zu vergleichen!Und diesem gemeinen Rentner wird noch das letzte abgepresst was möglich ist, um eben die dicken Pensionen dieser Leute zu finanzieren.Es ist ein Armutszeugnis was sich diese Republik samt Richterschaft da ausstellt.Das Millionenheer der Pensionsbezieher sollte immer wieder darauf Aufmerksam gemacht werden das der gemeine Arbeiter und Angestellte dieses Heer finanziert!Es ist auch sehr verwunderlich das so viele schlechte Rezensionen die eindeutig auf Rechtsbeugung dieses LSG hinweisen im Netz stehen.Frau Präsidentin samt Belegschaft vielleicht mal darüber nach denken?